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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma Matthias Hoff Gewürzhandel, Am Kamp 8 , 24641 Stuvenborn (nachfolgend Lieferer genannt) und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung im Shopbereich. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Lieferer.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote vom Lieferer sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der Belieferung durch den Lieferer. Die Bestellung der Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars oder durch Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post oder Telefax. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden.
§ 3 Verfügbarkeitsvorbehalt
Angebote sind freibleibend. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Kunde in einem solchen Fall mit der Lieferung einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware nicht einverstanden ist, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach Erklärung des Rücktritts vom Vertrag an den Kunden zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Lieferers
§ 5 Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise für Waren oder Dienstleistungen enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer.
§ 6 Zahlung
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag im voraus und erhalten die Warenlieferung nach Zahlungseingang.
§ 7 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die aktuellen Versandkonditionen entnehmen Sie bitte den Lieferbedingungen in unseren aktuellen Online-Katalog. Zölle sind grundsätzlich durch den Kunden zu leisten.
§ 8 Lieferzeit
Die Lieferzeit erfolgt schnellstmöglich nach Bezahlung, in der Regel 2 bis 4 Werktagen.
§ 9 Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder vom Lieferer anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
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§10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware sowie dieser in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Hoff Gewürzhandel | Am Kamp 8 | 24641 Stuvenborn | Fax: 04194-7934 | E-Mail: info@fischgewuerze-versand.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Überprüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 11 Gewährleistung
a) Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
b) Der Kunde hat, wenn er Unternehmer ist, die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
c) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
d) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist oder die Ware nicht entsprechend unseren Empfehlungen oder dem des Herstellers gewartet und gepflegt worden ist und der Mangel dadurch entstanden ist.
e) Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
f) Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
§ 12 Änderungen
Abweichungen von den Abbildungen insbesondere Farbabweichungen, behalten wir uns deshalb vor. Maß-und Gewichtsangaben sind Zirka-Angaben. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
§ 13 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
b) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
c) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
d) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
e) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
f) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 14 Datenschutz
Um den heutigen Ansprüchen gerecht zu werden, werden bei uns personen- und firmenbezogene Daten unserer Kunden elektronisch gespeichert. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung und übermittelt sie in diesem Zusammenhang, soweit dies notwendig ist, auch an das von uns beauftragte Versandunternehmen und ggf. auch zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Daten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre Emailadresse zum Zwecke der Werbung, bis zur Abmeldung vom Newsletter.
§ 15 Verschiedenes
a) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lüke aufweisen.
Stand 10.07.2008
